Redebeitrag

Markus Striedl

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

eingabe

Zusammenfassung

Der Redner Markus Striedl von der AfD hinterfragt in seinem Beitrag die Ablehnung einer Bürgerbeteiligung als nicht erforderlich. Er möchte wissen, ob eine solche Beteiligung denn verboten sei, und merkt an, dass zu erwarten ist, dass sich Bürger beeinträchtigt fühlen werden. Seiner Ansicht nach ist eine Regierung nicht dafür da, stur Vorschriften abzuarbeiten, sondern soll möglichst für die Bürger da sein. Deshalb hält der Beitrag eine Bürgerbeteiligung, sofern sie nicht verboten ist, in diesem Falle für angebracht. Damit wird die fehlende Einbeziehung der Bürger kritisiert und eine stärkere Berücksichtigung ihrer Belange gefordert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.