Redebeitrag

Ursula Sowa

Fraktion
gru
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

eingabe

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einer Petition gegen die Anmietung des Gebäudes Garmischer Straße 2 bis 12. Der Beitrag begründet die Ablehnung, indem sechs Fakten angeführt werden: Die wirtschaftlichen und baurechtlichen Bedenken seien widerlegt, die bauaufsichtliche Zustimmung liege vor, eine Öffentlichkeitsbeteiligung sei nicht erforderlich gewesen, der Bezirksausschuss sei öffentlich informiert worden, eine Schadstoffbelastung sei nicht bekannt, und es gebe keine Alternativen. Da der Standort sich seit 2022 bewährt habe, über eine gute Infrastruktur verfüge und dringend benötigt werde, lehnt die Rednerin das Ersuchen ab, die Eingabe an den Landtag zu überweisen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.