Redebeitrag
Harald Schwartz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/39
eingabe
Zusammenfassung
In der Debatte weist Dr. Harald Schwartz die Behauptungen des Abgeordneten Walbrunn zur Flüchtlingsunterbringung als falsch zurück, weil die genannten Zahlen nie erreicht oder angestrebt wurden und die verfahrensrechtlichen Vorgaben eingehalten worden seien. Kritisiert wird, dass die Vorwürfe zu Luxushotel, Statik, Schadstoffen und Brandschutz widersprüchlich seien und das Wohl der Flüchtlinge infrage stellten. Der Beitrag begründet eine gerechte Lastenverteilung damit, dass München bei der Belegungsquote weit hinten liege, und verweist auf fehlende soziale Probleme vor Ort, weshalb sachlich diskutiert werden müsse.
Kernaussagen
- Flüchtlingsunterbringung
- Lastenverteilung
- Verfahrensrecht
- Belegungsquote
- Soziale Verwerfungen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
