Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

eingabe

Zusammenfassung

In der Debatte weist Dr. Harald Schwartz die Behauptungen des Abgeordneten Walbrunn zur Flüchtlingsunterbringung als falsch zurück, weil die genannten Zahlen nie erreicht oder angestrebt wurden und die verfahrensrechtlichen Vorgaben eingehalten worden seien. Kritisiert wird, dass die Vorwürfe zu Luxushotel, Statik, Schadstoffen und Brandschutz widersprüchlich seien und das Wohl der Flüchtlinge infrage stellten. Der Beitrag begründet eine gerechte Lastenverteilung damit, dass München bei der Belegungsquote weit hinten liege, und verweist auf fehlende soziale Probleme vor Ort, weshalb sachlich diskutiert werden müsse.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.