Redebeitrag

Arif Taşdelen

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4311

Zusammenfassung

Arif Taşdelen kritisiert im Bundestag die Entscheidung des BAMF, Asylanträge derzeit nicht abschließend zu bearbeiten, und fragt, was daran unverständlich sei. Die Rede macht deutlich, dass diese Praxis zu erheblichen Verzögerungen für die Betroffenen führt, weil die Anträge nicht final beschieden werden. Dadurch entsteht Rechtsunsicherheit, und die Verfahren ziehen sich in die Länge. Kritisiert wird, dass die Behörde keine klare Begründung für ihr Vorgehen liefert. Der Beitrag fordert implizit eine schnelle Klärung und eine zügige abschließende Bearbeitung, damit die Antragstellenden Planungssicherheit erhalten und das Asylverfahren nicht weiter blockiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.