Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4311

Zusammenfassung

Karl Straub (CSU) begrüßt die Debatte über Syrien, weil der Sturz Assads und die Machtübernahme der HTS die Lage verändern und Migration beeinflussen könnten. Deshalb fordert der Redner eine sachliche Bewertung, lobt die Aussetzung von Asylentscheidungen durch das BAMF und verweist auf 93.000 Syrer in Bayern, von denen viele arbeiten oder eingebürgert sind. Kritisiert wird die Berliner Politik, während Fluchtbewegungen verhindert und freiwillige Rückkehr für schlecht Integrierte angeregt werden. Der Beitrag begründet dies mit Sicherheit und Integrationserfolgen, damit die Herausforderungen gemeistert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.