Redebeitrag

Arif Taşdelen

Fraktion
spd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4311

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den Sturz des Assad-Regimes als guten Tag für Syrien und die Syrerinnen und Syrer, auch in Deutschland. Kritisiert wird der AfD-Antrag zur Remigration, dem eine Reintegration der Fraktion gegenübergestellt wird. Taşdelen verweist auf den Integrationsbericht der Bundesregierung, wonach zwei Drittel der Menschen mit ausländischem Pass einer qualifizierten Arbeit nachgehen und damit zum Funktionieren von Bayern und Deutschland beitragen. Der CSU-Antrag wird als durch Regierungshandeln erledigt betrachtet, weshalb die SPD sich enthält. Die Rede fordert Unterstützung für freiwillige Rückkehr und würdigt die Bleibeperspektive für arbeitende Migranten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.