Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
12. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/38

gemeinsamer aufruf-4311

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Vorwurf der ethnischen Säuberung, den der Staatsminister gegen die AfD erhoben habe, und wirft diesem vor, damit seine Reputation für Applaus zu opfern. Anschließend fragt er, ob die Staatsregierung ein Rückführungs- und Abschiebeprogramm für Syrer plane, ähnlich wie Österreich. Herrmann weist den Vorwurf zurück und erklärt, er habe von ethnischer Vermischung gesprochen, nicht von Völkermord. Er betont, dass Bayern Rückführungen vorbereite, aber auf Bundesentscheidungen angewiesen sei, weil die Lage in Syrien sich erst stabilisieren müsse, damit Abschiebungen rechtmäßig und humanitär vertretbar seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.