Redebeitrag

Andreas Winhart

Fraktion
afd
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

eingabe

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Kollegen Lausch dafür, dass er für Personen gesprochen habe, die sich selbst äußern könnten, und dass er den Kollegen Halemba wegen dessen Äußerung im Plenum angegriffen habe. Zudem wird bemängelt, dass Lausch das Ergebnis „80.3, Material“ als zweitschärfstes Schwert bezeichnet habe, obwohl dies nicht zutreffe. Deshalb fordert der Redner, dass sich Ausschussmitglieder mit den Verfahren und der Arbeitsweise vertraut machen, denn es handle sich nicht um Codes, sondern um § 80 Nummer 3 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag. Kritisiert wird also eine falsche Einordnung eines parlamentarischen Instruments, indem der Redner auf die tatsächliche Rechtsgrundlage verweist und so die Fehldeutung korrigiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.