Redebeitrag

Markus Rinderspacher
- Fraktion
- spd
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
eingabe
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit einer Petition zur geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Rott am Inn, wobei Bedenken hinsichtlich Kapazität und Standort im Gewerbegebiet geäußert werden. Rinderspacher betont, dass die Aufnahmezahl von 506 auf unter 300 gesenkt wurde, was die Probleme beim Abwasser reduziert. Kritisiert wird die humanitäre Unzumutbarkeit, doch die Rede begründet, dass die Standards üblich seien und keine Integration vor Ort nötig ist, weil die Verteilung dezentral erfolgt. Die Planungen seien rechtskonform, und den Behörden wird keine Missachtung unterstellt.
Kernaussagen
- Erstaufnahmeeinrichtung
- Petition
- Aufnahmekapazität
- Standort Gewerbegebiet
- Rechtskonformität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

