Redebeitrag

Harald Schwartz

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

eingabe

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die umstrittene Unterbringung von Geflüchteten in einer Turnhalle, weil die Kommune dringend Raum benötigt und Alternativstandorte aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verworfen wurden. Kritisiert wird die Instrumentalisierung des Themas durch Emotionen und unsachliche Argumente, insbesondere seitens der AfD, die jede Lösung blockiere. Der Beitrag begründet die Reduzierung von 500 auf 300 Plätze als notwendigen Kompromiss und fordert, das Problem nach der Bundestagswahl auf Bundesebene zu lösen, damit die Kommunen nicht allein gelassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.