Redebeitrag

Sanne Kurz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
eingabe
Zusammenfassung
Die Rede behandelt eine Petition zur Unterbringung von Geflüchteten, die im Ausschuss sachlich beraten wurde. Kritisiert wird, dass die AfD das Verfahren für rechtsextreme Social-Media-Auftritte missbraucht, indem von der Tribüne gefilmt wird. Deshalb entschuldigt sich die Rednerin bei den Petentinnen und Petenten für die Instrumentalisierung und betont, dass alle demokratischen Fraktionen konstruktiv nach Lösungen suchen. Der Beitrag begründet dies mit Vorschlägen wie kommunalen Integrationszentren, einem Immobilienkataster, einem Förderprogramm gegen Leerstand und Wohnraumbörsen, damit Unterbringungsmöglichkeiten verbessert werden und die Betroffenen nicht instrumentalisiert werden.
Kernaussagen
- Geflüchtetenunterbringung
- Petitionsverfahren
- kommunale Integrationszentren
- Immobilienkataster
- Wohnraumbörsen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

