Redebeitrag

Björn Jungbauer

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

eingabe

Zusammenfassung

Björn Jungbauer von der CSU verlangt eine Erklärung dafür, wie ein bestimmtes Verhalten mit der eigenen Einschätzung des Rechtsverhältnisses im Zusammenhang mit Rott am Inn vereinbar ist. Im Ausschuss hatte der Redner auf die geltende Rechtslage verwiesen und deren Einhaltung angemahnt, weshalb nun eine Antwort eingefordert wird. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der wahrgenommenen Diskrepanz zwischen früheren Aussagen und dem aktuellen Vorgehen. Kritisiert wird, dass trotz der Betonung rechtlicher Vorgaben offenbar anders gehandelt wurde. Damit soll der Widerspruch aufgeklärt und Rechenschaft abgelegt werden, indem die Rechtsauffassung mit dem tatsächlichen Verhalten abgeglichen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.