Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

gesetzentwurf-3082

Zusammenfassung

Der CSU-Abgeordnete lehnt eine Vermischung zweier Gesetzentwürfe ab, weil heute ausschließlich der Entwurf der Grünen-Fraktion beraten werde und die von Herrn Stümpfig angesprochenen 0,3 Cent erst im parlamentarischen Verfahren zum Gesetz der Staatsregierung behandelt würden, zumal auch eigener Änderungsbedarf an diesem Entwurf bestehe. Zudem verweist der Beitrag auf konkrete Windkraftkonflikte im Landkreis Schweinfurt, wo Anlagen am Rand des Regionalplans nahe an Nachbargemeinden heranreichten, weshalb die Betroffenheit vor Ort stark sei und sich daraus Handlungsbedarf ergebe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.