Redebeitrag

Steffen Vogel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 11. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/37
gesetzentwurf-3082
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und der Bürger- sowie Kommunenbeteiligung in Bayern. Vogel begründet die Notwendigkeit mit Versorgungssicherheit, Unabhängigkeit von Energieimporten und bezahlbarem Strom, damit Industrie und Bürger versorgt bleiben. Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Grünen, weil Transparenzregister, Ersatzbeteiligung, Ausgleichsabgabe und die Beteiligungsschwelle ab einem Megawatt als investitionshemmend gelten. Gefordert wird stattdessen eine Beteiligung ab fünf Hektar sowie die Einbeziehung betroffener Nachbarkommunen im Umkreis von 2,5 Kilometern, um Akzeptanz und Planbarkeit zu sichern.
Kernaussagen
- Erneuerbare Energien
- Bürgerbeteiligung
- Kommunale Beteiligung
- Versorgungssicherheit
- Energieimporte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

