Redebeitrag

Steffen Vogel

Fraktion
cdu
Datum
11. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/37

gesetzentwurf-3082

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau erneuerbarer Energien und der Bürger- sowie Kommunenbeteiligung in Bayern. Vogel begründet die Notwendigkeit mit Versorgungssicherheit, Unabhängigkeit von Energieimporten und bezahlbarem Strom, damit Industrie und Bürger versorgt bleiben. Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Grünen, weil Transparenzregister, Ersatzbeteiligung, Ausgleichsabgabe und die Beteiligungsschwelle ab einem Megawatt als investitionshemmend gelten. Gefordert wird stattdessen eine Beteiligung ab fünf Hektar sowie die Einbeziehung betroffener Nachbarkommunen im Umkreis von 2,5 Kilometern, um Akzeptanz und Planbarkeit zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.