Redebeitrag

Christoph Maier

Fraktion
afd
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

dringlichkeitsantrag-3342

Zusammenfassung

Der Redner thematisiert die Begnadigung des Sohnes des amerikanischen Präsidenten Joe Biden, da dieser trotz eines Waffenverbots aufgrund von Drogensucht gegen die Regeln verstoßen haben soll. Die Kritik wird dadurch verstärkt, dass die Vereinigten Staaten als Vorbild für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dargestellt werden. Die Fragestellung zielt darauf ab, diese Praxis mit dem Antrag der AfD bezüglich eines Impfverweigerers abzugleichen. Die Begründung für die Kritik liegt in der Frage, wie solche Begnadigungen mit fundamentalen rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien vereinbar sind. Durch diesen Vergleich wird die Forderung nach einer klaren Bewertung der Verfahren unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung und der Einhaltung demokratischer Grundwerte untermauert. (118 Wörter)

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.