Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
3. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/35

dringlichkeitsantrag-3342

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Gehorsamsverweigerung eines Soldaten und der anschließenden Inhaftierung wegen nicht gezahlter Bewährungsauflage. Toni Schuberl betont, dass eine hierarchisch organisierte Bundeswehr und der Straftatbestand der Gehorsamsverweigerung demokratisch beschlossen und notwendig seien, weil eine Armee nicht funktioniere, wenn jeder Befehl eigenmächtig hinterfragt werde. Der Soldat habe den Eid geschworen, einen Befehl erhalten, den Gehorsam verweigert und sei verurteilt worden; die Strafe sei zur Bewährung ausgesetzt gewesen. Kritisiert wird, dass daraus eine Show gemacht werde, indem die Zahlung bewusst unterlassen worden sei, um die Inhaftierung zu erzwingen. Es liege kein Skandal vor, alles sei rechtmäßig verlaufen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.