Redebeitrag

Alexander Hold

Fraktion
fw
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3949

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert das grüne Politikverständnis, das Kontrolle auf Misstrauen gründet, und stellt dem Verantwortlichkeit sowie einen verantwortungsvollen Umgang gegenüber. Weil dieses Misstrauen vorherrsche, entstünden zu viele Dokumentationspflichten und Überprüfungen, weshalb die Menschen dies ablehnten. Der Beitrag begründet, dass im Justizministerium etwas falsch gelaufen sei, der Minister jedoch sofort Verantwortung übernommen und eingeräumt habe, dass mehr hätte getan werden können. Kritisiert wird, dass das Prinzip der Kontrolle nicht Misstrauen, sondern Verantwortlichkeit sein müsse, damit künftig im Ministerium verantwortungsvoll gehandelt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.