Redebeitrag

Alexander Hold
- Fraktion
- fw
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
gemeinsamer aufruf-3949
Zusammenfassung
Der Redner der FREIEN WÄHLER kritisiert das grüne Politikverständnis, das Kontrolle auf Misstrauen gründet, und stellt dem Verantwortlichkeit sowie einen verantwortungsvollen Umgang gegenüber. Weil dieses Misstrauen vorherrsche, entstünden zu viele Dokumentationspflichten und Überprüfungen, weshalb die Menschen dies ablehnten. Der Beitrag begründet, dass im Justizministerium etwas falsch gelaufen sei, der Minister jedoch sofort Verantwortung übernommen und eingeräumt habe, dass mehr hätte getan werden können. Kritisiert wird, dass das Prinzip der Kontrolle nicht Misstrauen, sondern Verantwortlichkeit sein müsse, damit künftig im Ministerium verantwortungsvoll gehandelt werde.
Kernaussagen
- Kontrollverständnis
- Dokumentationspflichten
- Verantwortlichkeit
- Justizministerium
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



