Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3949

Zusammenfassung

Toni Schuberl (GRÜNE) kritisiert, dass die Missstände im bayerischen Strafvollzug nicht auf die JVA Augsburg-Gablingen beschränkt sind, sondern ein systemisches Problem in ganz Bayern darstellen. Weil das Justizministerium die Kontrolle vernachlässigt und der Minister desinteressiert ist, konnten Machtmissbrauch, Vertuschung und Isolation Gefangener überhandnehmen. Deshalb fordert die Rede eine unabhängige Aufarbeitung für alle Gefängnisse, die Stärkung der Kontrollinstanzen und die Unterstützung psychisch erkrankter Inhaftierter. Der Beitrag begründet dies mit Berichten aus mehreren Haftanstalten und warnt vor den Folgen für die Resozialisierung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.