Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/33
gemeinsamer aufruf-3949
Zusammenfassung
Toni Schuberl (GRÜNE) kritisiert, dass die Missstände im bayerischen Strafvollzug nicht auf die JVA Augsburg-Gablingen beschränkt sind, sondern ein systemisches Problem in ganz Bayern darstellen. Weil das Justizministerium die Kontrolle vernachlässigt und der Minister desinteressiert ist, konnten Machtmissbrauch, Vertuschung und Isolation Gefangener überhandnehmen. Deshalb fordert die Rede eine unabhängige Aufarbeitung für alle Gefängnisse, die Stärkung der Kontrollinstanzen und die Unterstützung psychisch erkrankter Inhaftierter. Der Beitrag begründet dies mit Berichten aus mehreren Haftanstalten und warnt vor den Folgen für die Resozialisierung.
Kernaussagen
- Strafvollzug
- Machtmissbrauch
- Isolation
- Kontrollinstanzen
- Psychisch erkrankte Gefangene
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



