Redebeitrag

Horst Arnold

Fraktion
spd
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3949

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den Foltervorwürfen in bayerischen Justizvollzugsanstalten und der Forderung nach umfassender Aufarbeitung, weil die Vorfälle in Gablingen schwerwiegend, aber kein Einzelfall sind. Kritisiert wird, dass der Justizminister das Thema erst nach knapp sechs Jahren Amtszeit zur Chefsache erklärt hat, weshalb schnelle Taten und Transparenz eingefordert werden. Zudem wird auf Personalmangel hingewiesen, der Resozialisierung und Einzelfallbetreuung verhindert. Der Redner begründet, dass die Würde der Gefangenen keine Bürokratie, sondern Einzelfallgerechtigkeit verlange. Eine unabhängige Untersuchung wird wegen ungeklärter Rechtsgrundlagen und sensibler Daten skeptisch gesehen, sodass sich die Fraktion bei der Abstimmung enthält.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.