Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3949

Zusammenfassung

Toni Schuberl hinterfragt die pauschale Kritik der Kollegin Guttenberger an den Vorschlägen der Grünen zur Praxis in Justizvollzugsanstalten, weil diese nicht konkret benenne, welche Maßnahmen nicht praktikabel seien. Der Beitrag verweist darauf, dass einzelne Punkte bereits vom Minister für die JVA Gablingen vorgeschlagen wurden, die Grünen diese jedoch für alle Justizvollzugsanstalten fordern. Deshalb wird nachgefragt, ob jene Maßnahmen ebenfalls als undurchführbar gelten oder sich die Ablehnung nur auf bestimmte Aspekte bezieht. Kritisiert wird die fehlende nachvollziehbare Begründung, damit die Debatte sachlich geklärt werden kann und die Forderung nicht unbegründet zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.