Redebeitrag

Bernhard Pohl

Fraktion
fw
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/33

gemeinsamer aufruf-3951

Zusammenfassung

Bernhard Pohl von den FREIEN WÄHLERN eröffnet die Aussprache mit dem Hinweis, dass die Fraktion hart getroffen sei, wofür Beifall von den FREIEN WÄHLERN und der CSU sowie Zurufe von der AfD erfolgen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Erste Vizepräsident Tobias Reiß die Aussprache und leitet die getrennte Abstimmung ein. Der Dringlichkeitsantrag der CSU und FREIEN WÄHLER wird mit deren Stimmen angenommen, während BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und AfD dagegen stimmen. Der nachgezogene Dringlichkeitsantrag der SPD wird abgelehnt, da nur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zustimmen, FREIE WÄHLER, CSU und AfD jedoch ablehnen. Weitere Anträge werden in die Ausschüsse verwiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.