Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Oskar Lipp wird durch einen Ordnungsruf der Präsidentin unterbrochen, nachdem zuvor eine Unterstellung gegenüber der AfD zurückgewiesen wurde. Die Präsidentin verweist darauf, dass die Einstufung der Identitären Bewegung festgestellt sei, weshalb sie die weitere Erörterung beendet. Kritisiert wird demnach, dass die AfD pauschal verdächtigt werde, ohne dass der Redner dies bestätigt habe. Der Beitrag begründet den Widerspruch mit der wiederkehrenden Unterstellung und der anschließenden Feststellung durch die Präsidentin, die das Thema abschließt und zum nächsten Redner überleitet. Damit endet die Aussprache an dieser Stelle, weil die Präsidentin keine weitere Vertiefung zulässt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.