Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Kandidatur von Oskar Lipp für das Amt des Vizepräsidenten, weil dieser die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung fälschlich als NGO bezeichnet und mit Greenpeace verglichen habe. Aufgrund dieser Äußerungen wird ihm ein gestörter politischer Kompass attestiert, weshalb er für das Amt ungeeignet sei. Mistol begründet die Ablehnung damit, dass eine solche Einschätzung die notwendige Distanz zu verfassungsfeindlichen Gruppierungen vermissen lässt. Die Rede fordert deshalb, von der Wahl abzusehen, und findet Beifall bei mehreren Fraktionen. Damit soll verhindert werden, dass jemand mit fragwürdigem Urteilsvermögen ein hohes Amt erhält.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- Identitäre Bewegung
- Verfassungsschutz
- politische Eignung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



