Redebeitrag

Felix Locke

Fraktion
fw
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner der FREIEN WÄHLER erklärt, dass seine Fraktion zu den Kandidaturen der AfD für das Präsidium keine weiteren Wortmeldungen mehr abgeben wird. Kritisiert wird, dass die AfD ihre Redezeit für Beschimpfungen und Verschwörungstheorien nutze, anstatt für sich zu werben. Obwohl ein Jahr Zeit bestand, habe sie nicht bewiesen, keine radikale Fraktion zu sein, und auf Rückfragen nur mit Hass und Hetze reagiert. Da eine demokratische Argumentation mit ihr sinnlos sei und Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet seien, erfolge diese letzte Stellungnahme, damit der Prozess ohne weitere Beiträge der FREIEN WÄHLER verlaufe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.