Redebeitrag

Oskar Lipp

Fraktion
afd
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner wehrt sich gegen den Vorwurf, die AfD sei ein Vorfeld der Identitären Bewegung, und verweist auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Kritisiert wird, dass die Fraktion bei der Wahl eines Landtagsvizepräsidenten über zwanzig Mal abgelehnt wurde, wodurch ihr Recht verletzt und die Demokratie gefährdet werde, weil politische Anschauungen diskriminiert würden. Der Beitrag fordert, die Ausgrenzung zu beenden, und beruft sich auf die Bayerische Verfassung sowie Meinungsfreiheit, die durch Zensurbehörden und Hausdurchsuchungen bedroht sei. Deshalb appelliert die Rede an das demokratische Gewissen, die AfD gleichzubehandeln, damit sich das Chaos nicht wiederhole.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.