Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/30
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner wehrt sich gegen den Vorwurf, die AfD sei ein Vorfeld der Identitären Bewegung, und verweist auf einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Kritisiert wird, dass die Fraktion bei der Wahl eines Landtagsvizepräsidenten über zwanzig Mal abgelehnt wurde, wodurch ihr Recht verletzt und die Demokratie gefährdet werde, weil politische Anschauungen diskriminiert würden. Der Beitrag fordert, die Ausgrenzung zu beenden, und beruft sich auf die Bayerische Verfassung sowie Meinungsfreiheit, die durch Zensurbehörden und Hausdurchsuchungen bedroht sei. Deshalb appelliert die Rede an das demokratische Gewissen, die AfD gleichzubehandeln, damit sich das Chaos nicht wiederhole.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- Meinungsfreiheit
- Unvereinbarkeitsbeschluss
- Politische Diskriminierung
- Zensurbehörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




