Redebeitrag

Toni Schuberl

Fraktion
gru
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Redner Lipp für rechtsextremes Gedankengut und dessen Nähe zur Identitären Bewegung, die als rechtsextremistisch eingestuft ist. Toni Schuberl verweist auf den geplanten Kauf des Schlosses Mattsies in Tussenhausen durch den AfD-Kandidaten Franz Schmid, um dort ein patriotisches Zentrum zu errichten, das laut Recherchen von der Identitären Bewegung finanziert werden soll. Deshalb fordert die Rednerin eine persönliche Positionierung des Angesprochenen zur Identitären Bewegung, damit dessen Haltung offengelegt und die Verbindung zwischen AfD und rechtsextremen Strukturen sichtbar wird. Kritisiert wird zudem, dass der Redner sein rechtsextremes Gedankengut zuvor deutlich gemacht habe, weshalb die Frage nach der persönlichen Haltung notwendig sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.