Redebeitrag

Karl Straub

Fraktion
cdu
Datum
16. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/30

antrag-2093

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert scharf die Unterstellung, die CSU lasse sich von der AfD inspirieren, und betont, dass demokratische Parteien sich nicht von dieser beeinflussen lassen. Er verteidigt die Forderung nach Wiedereinführung von Dublin, weil eine Begrenzung der Zuwanderung zu einer humanen Flüchtlingspolitik führe. Zudem wird die erneute Einreichung eines Antrags bemängelt, da dieser bereits im Rechtsausschuss beraten wurde, weshalb die Zeit des Plenums unnötig beansprucht werde. Der Beitrag fordert daher, zuerst mit dem eigenen Referenten zu sprechen, damit solche Wiederholungen unterbleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.