Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass der Thüringer Verfassungsgerichtshof die Sitzungsleitung des AfD-Alterspräsidenten als rechts- und verfassungswidrig eingestuft hat, weil rechtmäßige Anträge nicht zugelassen wurden. Dies sei die Schuld der AfD, die sich zudem nicht von der Aussage eines Fraktionskollegen distanziere, man müsse den Parlamentariern einen Nackenschlag versetzen. Deshalb wirft der Beitrag der AfD vor, nicht auf demokratischen Grundfesten zu stehen. Anschließend leitet der Vizepräsident zu geheimen Wahlen eines Vizepräsidenten und eines Schriftführers über, deren Ergebnisse später bekannt gegeben werden; beide Kandidaten verfehlen die erforderliche Mehrheit, weshalb die Wahlgänge ohne Ergebnis bleiben.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.