Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/29
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Felix Locke kritisiert die wiederholten Kandidaturen der AfD für das Präsidium, die seit fast einem Jahr erfolglos bleiben. Der Redner begründet die Ablehnung damit, dass die AfD keinen Vorbildcharakter besitze und Verfassungsfeinde nicht in das Präsidium gewählt werden sollten. Als konkreten Anlass nennt Locke die heutige interfraktionelle Resolution zum Thema Israel, bei der die AfD nicht mitgestimmt habe. Dieses Verhalten disqualifiziere sie für das Amt, weshalb der Beitrag die fehlende Haltung der Fraktion als entscheidenden Grund für die Nichtwahl anführt und die Ablehnung damit rechtfertigt.
Kernaussagen
- Präsidiumswahl
- Verfassungsfeinde
- Israel-Resolution
- Vorbildcharakter
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



