Redebeitrag

Volkmar Halbleib

Fraktion
spd
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Verhalten der AfD-Fraktion als unwürdiges Schauspiel, weil es dem Parlamentarismus und der Demokratie schade. Halbleib verweist auf den Thüringer Landtag, wo ein Verfassungsgericht den Alterspräsidenten korrigieren musste, und leitet daraus ab, dass der AfD keine Verantwortung für das Parlament übertragen werden dürfe. Kritisiert wird zudem, dass die Fraktion bei Reden zur Solidarität mit Israel und gegen Antisemitismus keinen Beifall zeigte, weshalb sie außerhalb der demokratischen Allianz stehe. Die Rede begründet, dass die AfD mit rechtsradikalen Tendenzen die eigentlichen Wegmarken des Faschismus setze.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.