Redebeitrag
Oskar Lipp
- Fraktion
- afd
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/29
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Kollegen in Thüringen in der vergangenen Legislaturperiode nicht in der Lage gewesen seien, die Geschäftsordnung zu ändern, weshalb der Alterspräsident nach der damals gültigen Geschäftsordnung gehandelt habe. Der Beitrag begründet dies mit dem Versäumnis der anderen Fraktionen und weist den Vorwurf eines Fehlverhaltens zurück, indem die Verantwortung für die unterlassene Änderung den Kritikern selbst zugeschrieben wird. Kritisiert wird zudem, dass der AfD stattdessen unsinnige Unterstellungen gemacht würden. Die Rede fordert damit eine sachliche Auseinandersetzung mit der Verantwortung und verteidigt das Vorgehen des Alterspräsidenten als regelkonform.
Kernaussagen
- Geschäftsordnung
- Alterspräsident
- Legislaturperiode
- Verantwortung
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Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




