Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 8. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/29
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die mögliche Wahl eines AfD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags scharf. Als Begründung dient der Verweis auf demokratieschädigende Vorfälle in Thüringen, die als Staatszersetzung eingeordnet werden. Zudem wird dem Kandidaten vorgeworfen, mit Begriffen wie „Meinungsdiktatur“ und „Asylindustrie“ sowie früheren Äußerungen über „Wegmarken des Faschismus“ die demokratische Ordnung zu verharmlosen. Daraus folgert der Redner, dass nur Demokraten für das Amt geeignet seien, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern werde.
Kernaussagen
- Vizepräsidentenwahl
- AfD-Kandidat
- Demokratiegefährdung
- Staatszersetzung
- Eignungskriterien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



