Redebeitrag

Jürgen Mistol

Fraktion
gru
Datum
8. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/29

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die mögliche Wahl eines AfD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags scharf. Als Begründung dient der Verweis auf demokratieschädigende Vorfälle in Thüringen, die als Staatszersetzung eingeordnet werden. Zudem wird dem Kandidaten vorgeworfen, mit Begriffen wie „Meinungsdiktatur“ und „Asylindustrie“ sowie früheren Äußerungen über „Wegmarken des Faschismus“ die demokratische Ordnung zu verharmlosen. Daraus folgert der Redner, dass nur Demokraten für das Amt geeignet seien, weshalb die Wahl voraussichtlich scheitern werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.