Redebeitrag

Bernhard Seidenath

Fraktion
cdu
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2865

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die unzureichende Betriebskostenfinanzierung des Bundes, weil rund 85 Prozent der Kliniken rote Zahlen schreiben und deshalb ein unkoordiniertes Krankenhaussterben droht. Statt sich in die Länderkompetenz der Krankenhausplanung einzumischen, müsse der Bund seine Aufgaben erfüllen, damit eine leistungsfähige, wohnortnahe und qualitativ hochwertige stationäre Versorgung erhalten bleibt. Gefordert wird eine geplante, partnerschaftliche Reform mit den Ländern, die auch Resilienz für Großschadenslagen und ausreichend Personal berücksichtigt, anstatt Ressourcen allein nach Finanzkraft zu verteilen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.