Redebeitrag

Andreas Winhart

Fraktion
afd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2865

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Krankenhausplanung und kritisiert, dass die Antragsteller Ideen der AfD übernommen hätten, ohne deren frühere Gesetzentwürfe zu unterstützen. Winhart betont, dass die Sicherung sinnvoller stationärer Strukturen eine Landesaufgabe sei, der die Regierung nicht nachkomme, weil Krankenhäuser pleitegingen. Er verweist auf Bundesebene und die Notwendigkeit, auf Großschadenslagen und Cyberangriffe vorbereitet zu sein, und fragt, ob im Verteidigungsfall die Bundeswehr oder die Zivilgesellschaft Priorität habe. Trotz der Kritik an der Umsetzung wird dem Antrag zugestimmt, da die Idee ursprünglich von der AfD stamme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.