Redebeitrag

Oskar Atzinger

Fraktion
afd
Datum
18. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/27

dringlichkeitsantrag-2865

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Dringlichkeitsantrag von FREIEN WÄHLERN und CSU, der unkoordiniertes Krankenhaussterben verhindern soll, und fragt, warum nur unkoordiniertes Sterben verhindert werden müsse. Atzinger interpretiert den Antrag so, dass die Staatsregierung einen unmittelbar bevorstehenden Kriegsausbruch erwartet. Deshalb fordert die Rede, statt Krankenhäuser auf den Kriegsfall vorzubereiten, Friedensverhandlungen zu unterstützen, anstatt diese zu torpedieren. Damit wird die Dringlichkeit auf eine grundsätzliche friedenspolitische Alternative gelenkt, indem die Vorbereitung auf den Kriegsfall als falscher Weg dargestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.