Redebeitrag

Felix Locke
- Fraktion
- fw
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass eine Kandidatin der AfD nicht selbst ans Rednerpult tritt, und wirft ihr vor, frühere Aussagen zu rechtsextremen WhatsApp-Nachrichten seien widersprüchlich gewesen. Weil sie sich zur Wahl gestellt habe, sei Ehrlichkeit das Mindeste; deshalb verlangt der Beitrag Aufklärung über die widersprüchlichen Darstellungen. Zugleich wird positiv vermerkt, dass zu diesem Tagesordnungspunkt nur wenig AfD-Propaganda zu hören war. Der Redebeitrag begründet die Forderung nach Transparenz mit der Verantwortung von Kandidatinnen und Kandidaten gegenüber dem Parlament und endet mit dem Hinweis auf eine Zwischenfrage.
Kernaussagen
- Wahlprüfung
- WhatsApp-Nachrichten
- Aufklärungspflicht
- Redeverhalten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


