Redebeitrag
Michael Hofmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der erneuten Ablehnung der AfD-Kandidatin Elena Roon für das Amt der Vizepräsidentin. Kritisiert wird, dass sich seit der ersten Wahl im Juni 2024 nichts geändert habe, zumal die Kandidatin diesmal gar nicht zu Wort kam. Der Redner begründet die Ablehnung damit, dass das Verwaltungsgericht München die AfD in Bayern als Verdachtsfall mit verfassungswidrigen Bestrebungen eingestuft hat. Deshalb fehlt das Vertrauen in die von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten, weshalb die Fraktion geschlossen gegen die Wahl stimmt. Die Ablehnung erfolgt somit aufgrund der unveränderten Sachlage und der gerichtlichen Einstufung, die Zweifel an der Verfassungstreue der Kandidatin aufkommen lässt.
Kernaussagen
- Vizepräsidentin
- Verdachtsfall
- Verfassungswidrige Bestrebungen
- Vertrauensentzug
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



