Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Ablehnung des AfD-Personalvorschlags für das Amt der Landtagsvizepräsidentin, weil die demokratische Eignung fehle. Halbleib verweist auf zahlreiche Plenarprotokolle, in denen Parlamentsverachtung und die Infragestellung der verfassungsmäßigen Ordnung dokumentiert seien. Da weite Teile der Fraktion diese Ordnung ablehnten, könnten sie kein Verfassungsorgan repräsentieren. Deshalb fordert die Rede die AfD zur Selbstkritik und Kurskorrektur auf und kündigt an, den Vorschlag mit Überzeugung abzulehnen, damit die demokratischen Organe geschützt bleiben.
Kernaussagen
- Landtagsvizepräsidentin
- Personalvorschlag
- Verfassungsorgan
- Parlamentsverachtung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


