Redebeitrag

Jürgen Mistol
- Fraktion
- gru
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf für ihre Nähe zu rechtsextremen Netzwerken und wirft ihr vor, die freiheitlich-demokratische Grundordnung beseitigen zu wollen. Mistol verweist auf eine extremistische Fraktion im Europaparlament, die Beschäftigung von Mitarbeitern aus dem identitären Spektrum sowie auf Äußerungen des Fraktionsvizes Böhm, der das Parlament schädigen wollte. Weil die AfD diese Ordnung gefährde, dürften ihre Kandidaten für das Landtagspräsidium keine Mehrheit erhalten. Deshalb lehnt der Redner die Wahl von Frau Roon und Herrn Köhler ab und erwartet ein Scheitern der Kandidaturen, damit demokratische Institutionen geschützt bleiben.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Landtagspräsidium
- Freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Kandidatenwahl
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


