Redebeitrag

Harald Meußgeier

Fraktion
afd
Datum
17. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/26

gemeinsamer aufruf

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die AfD als demokratisch gewählte Partei im Parlament fortlaufend angegriffen wird, anstatt dass alle Fraktionen gemeinsam die drängenden Probleme des Landes angehen. Deshalb fordert der Redner, die gegenseitigen Angriffe zu beenden, damit eine sachliche Zusammenarbeit überhaupt möglich wird. Als Beleg für mangelndes demokratisches Verhalten wird ein nicht namentlich genannter Kollege der Grünen angeführt, der öffentlich erklärt haben soll, Anträge der AfD stets abzulehnen. Kritisiert wird somit, dass dadurch demokratische Grundsätze verletzt würden, weshalb die Frage aufgeworfen wird, ob ein solches Vorgehen mit Demokratie vereinbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.