Redebeitrag

Volkmar Halbleib
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/26
gemeinsamer aufruf
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die AfD scharf, indem ein Zitat eines Fraktionskollegen über angebliche Parlamentsverächter angeführt wird, ohne dass Widerspruch erfolgte. Deshalb wird die AfD insgesamt als parlamentsverachtend eingestuft. Anschließend leitet die Präsidentin zu geheimen Wahlen über: Zunächst scheitert die Wahl einer Vizepräsidentin, da Elena Roon mit 25 Ja- zu 126 Nein-Stimmen die Mehrheit verfehlt. Ebenso erreicht Florian Köhler als Schriftführer mit 24 Ja- zu 126 Nein-Stimmen die erforderliche Mehrheit nicht, sodass beide Tagesordnungspunkte erledigt sind.
Kernaussagen
- Parlamentsverachtung
- Geheime Wahl
- Vizepräsidentenwahl
- Schriftführerwahl
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


