Redebeitrag

Ferdinand Mang

Fraktion
afd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

antrag-752

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Medienstaatsvertrag als Grundlage und Umsetzung zahlreicher bundesrechtlicher Regelungen, die am selben Tag beschlossen werden. Ferdinand Mang verweist darauf, dass der Rundfunkstaatsvertrag ein Staatsvertrag aller 16 Bundesländer sei, der den zwangsgebührenfinanzierten Medien ihren Auftrag und ihre Regelung gebe. Kritisiert wird ein Zwischenruf, der dies als Themaverfehlung wertet; der Redner widerspricht und betont, dass es hier gerade um den Medienstaatsvertrag gehe. Damit begründet der Beitrag die Zuständigkeit der Länder und die Verknüpfung mit der heutigen Beschlussfassung, ohne weitere inhaltliche Details zu nennen. Die Rede fordert somit eine sachliche Einordnung, indem sie den Zusammenhang zwischen Staatsvertrag und Bundesrecht hervorhebt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.