Redebeitrag

Ferdinand Mang
- Fraktion
- afd
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/24
antrag-752
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Medienstaatsvertrag als Grundlage und Umsetzung zahlreicher bundesrechtlicher Regelungen, die am selben Tag beschlossen werden. Ferdinand Mang verweist darauf, dass der Rundfunkstaatsvertrag ein Staatsvertrag aller 16 Bundesländer sei, der den zwangsgebührenfinanzierten Medien ihren Auftrag und ihre Regelung gebe. Kritisiert wird ein Zwischenruf, der dies als Themaverfehlung wertet; der Redner widerspricht und betont, dass es hier gerade um den Medienstaatsvertrag gehe. Damit begründet der Beitrag die Zuständigkeit der Länder und die Verknüpfung mit der heutigen Beschlussfassung, ohne weitere inhaltliche Details zu nennen. Die Rede fordert somit eine sachliche Einordnung, indem sie den Zusammenhang zwischen Staatsvertrag und Bundesrecht hervorhebt.
Kernaussagen
- Medienstaatsvertrag
- Rundfunkstaatsvertrag
- Bundesrechtliche Regelungen
- Zwangsgebührenfinanzierte Medien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

