Redebeitrag

Stephan Oetzinger

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/24

antrag-752

Zusammenfassung

In der Debatte zum Antrag 752 wendet sich der CSU-Abgeordnete Dr. Stephan Oetzinger an den Juristen Mang, weil dieser eingangs den Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betont hatte. Gefragt wird nach dem Unterschied zwischen Rundfunkstaatsvertrag und Medienstaatsvertrag, den der Angesprochene als Jurist erläutern soll. Zudem wird kritisch hinterfragt, inwiefern die Ausführungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und zu den Intendantengehältern überhaupt mit dem heute verhandelten Medienstaatsvertrag zusammenhängen. Damit fordert der Beitrag eine klare juristische Einordnung und stellt den Bezug der genannten Themen zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren infrage, sodass die Argumentation des Vorredners überprüft werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.