Redebeitrag

Christiane Feichtmeier

Fraktion
spd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

gemeinsamer aufruf-2434

Zusammenfassung

Christiane Feichtmeier dankt in ihrer Rede den Helferinnen und Helfern der Hochwasserkatastrophe und kritisiert zugleich, dass die CSU das THW in ihrem Antrag schlecht dargestellt habe, obwohl dessen 86.000 Beschäftigte hervorragende Arbeit leisteten. Sie fordert, dass dem Bekenntnis der Bundesregierung zum Katastrophenschutz Taten folgen, damit die Bevölkerung besser geschützt wird. Deshalb müssten Bund, Länder und Kommunen gemeinsam mehr Geld bereitstellen und über eine Reform der Schuldenbremse sprechen, weil Einsparungen hier der falsche Weg seien. Der Beitrag begründet die Zustimmung der SPD zu beiden Anträgen mit dem Ziel, den Katastrophenschutz voranzubringen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.