Redebeitrag

Norbert Dünkel

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

gemeinsamer aufruf-2434

Zusammenfassung

Der Beitrag beginnt mit einer kurzen Intervention des Vizepräsidenten, welche darauf hinweist, dass auch die Grünen zu einem spezifischen Dringlichkeitsantrag eine namentliche Abstimmung fordern. Dies bereitet den Weg für die Rede des Abgeordneten. Die Diskussion dreht sich somit um die Verfahrensfrage der Abstimmungsmodalitäten bezüglich des genannten Antrags. Die Forderung nach einer namentlichen Abstimmung wird durch die Beteiligung verschiedener Fraktionen untermauert, was die politische Brisanz des Themas unterstreicht. Die Notwendigkeit einer solchen Abstimmungsform wird damit thematisiert, um die Entscheidungsfindung transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Die Rede dient somit der Klärung und Vertretung der Position hinsichtlich der Abstimmungsart für den Dringlichkeitsantrag.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.