Redebeitrag

Richard Graupner

Fraktion
afd
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

gemeinsamer aufruf-2434

Zusammenfassung

Der Redner dankt den Helfern des Jahrhunderthochwassers und begrüßt den Antrag, der diese als Helden würdigt. Kritisiert wird die Ampel-Regierung für Einsparungen beim Bevölkerungsschutz und für weltweite Entwicklungsprojekte, während die CSU für veraltete Hochwasserschutz-Infrastruktur und Finanzierungslücken mitverantwortlich sei. Weil der Antrag Schwachstellen aufweise und von eigener Verantwortung ablenke, enthält sich die AfD-Fraktion, lehnt den Grünen-Nachzieher ab und fordert mehr Selbstkritik sowie Investitionen in Schutzräume und Flutpolder.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.