Redebeitrag
Richard Graupner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
gemeinsamer aufruf-2434
Zusammenfassung
Der Redner dankt den Helfern des Jahrhunderthochwassers und begrüßt den Antrag, der diese als Helden würdigt. Kritisiert wird die Ampel-Regierung für Einsparungen beim Bevölkerungsschutz und für weltweite Entwicklungsprojekte, während die CSU für veraltete Hochwasserschutz-Infrastruktur und Finanzierungslücken mitverantwortlich sei. Weil der Antrag Schwachstellen aufweise und von eigener Verantwortung ablenke, enthält sich die AfD-Fraktion, lehnt den Grünen-Nachzieher ab und fordert mehr Selbstkritik sowie Investitionen in Schutzräume und Flutpolder.
Kernaussagen
- Hochwasserschutz
- Bevölkerungsschutz
- Ehrenamt
- Entwicklungszusammenarbeit
- Infrastrukturfinanzierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


