Redebeitrag

Florian Siekmann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
gemeinsamer aufruf-2434
Zusammenfassung
Der Redner betont die Zuständigkeit Bayerns für den Katastrophenschutz und kritisiert, dass der Bund nur ergänzend tätig werden soll, weil das Gesetz dies so vorsehe. Deshalb fordert er ein eigenes Sirenenförderprogramm des Freistaats sowie die vollständige Gleichstellung aller Helferinnen und Helfer, damit Aus- und Fortbildung umfassend freigestellt werden. Zudem verweist er auf den Sanierungsstau beim THW und appelliert, die Hausaufgaben in Bayern zu erledigen, indem das Konzept Katastrophenschutz 2025 umgesetzt wird. Der Beitrag begründet dies mit der Verantwortung des Landes und der Wertschätzung für Ehrenamtliche, weshalb auch mehr Mittel für den Bundeshaushalt nötig seien.
Kernaussagen
- Sirenenförderprogramm
- Gleichstellung der Einsatzkräfte
- THW-Sanierungsstau
- Katastrophenschutz Bayern 2025
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

