Redebeitrag

Holger Dremel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Juni 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/22
gemeinsamer aufruf-2434
Zusammenfassung
Der Beitrag des Abgeordneten Dremel unterscheidet Katastrophenschutz, für den Bayern im laufenden Jahr 44,5 Millionen Euro und im kommenden Jahr 45,5 Millionen Euro bereitstellt, vom Bevölkerungsschutz und Zivilschutz, die in der Zuständigkeit des Bundes liegen. Kritisiert wird, dass die Mittelkurven beim THW seit dem Regierungswechsel 2021 nach unten zeigen, obwohl die Haushalte 2021 und 2022 noch unter der alten Regierung aufgestellt beziehungsweise vorbereitet worden seien. Deshalb fordert der Redner den Bund auf, mehr zu tun, damit Bayern die richtigen Gelder erhält. Der Beitrag begründet dies mit der Zuständigkeitsverteilung und der aktuellen Mittelentwicklung.
Kernaussagen
- Katastrophenschutz
- Bevölkerungsschutz
- Zivilschutz
- THW-Mittel
- Bundesmittel
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

