Redebeitrag

Florian Siekmann

Fraktion
gru
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

gemeinsamer aufruf-2434

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Haushalt 2022, speziell den Einzelplan des THW, und kritisiert die ablehnende Haltung der Union. Am Beispiel Bayerns wird bemängelt, dass die Finanzierung von Feuerwehr und Feuerwehrschulen aus der Feuerschutzsteuer nur gesetzeskonform sei und keine eigenständige politische Leistung darstelle. Trotz zweckgebundener Mittel von 800 Millionen Euro in zehn Jahren entstanden Ausgabereste, während der Sanierungsbedarf bei Feuerwehrhäusern fortbesteht. Deshalb fordert die Rede mehr Investitionen, da Feuerwehrhäuser als Grundstein der Gefahrenabwehr gelten. Die neue Förderrichtlinie soll helfen, Sanierungen anzugehen, damit die Sicherheit in den Gemeinden gewährleistet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.