Redebeitrag

Norbert Dünkel

Fraktion
cdu
Datum
13. Juni 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/22

gemeinsamer aufruf-2434

Zusammenfassung

Norbert Dünkel kritisiert die Kürzungen des Bundes beim Katastrophenschutz und Technischen Hilfswerk, weil die Bedrohungslage durch Russlands Aufrüstung und NATO-Szenarien bis 2029 eine Stärkung erfordere. Der Beitrag begründet dies mit gesunkenen Haushaltsmitteln für THW und Bundesamt für Bevölkerungsschutz, wodurch eine Gesamtsumme von 260 Millionen Euro verloren gehe. Zudem wird auf fehlende Einsatzfahrzeuge und Sirenen hingewiesen, weshalb die Staatsregierung aufgefordert wird, gegenüber der Bundesregierung tätig zu werden. Der Redner lehnt einen Änderungsantrag der Grünen ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.